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   LSG Bayern, 26.09.2005 - L 11 B 493/05 SO ER   

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https://dejure.org/2005,24143
LSG Bayern, 26.09.2005 - L 11 B 493/05 SO ER (https://dejure.org/2005,24143)
LSG Bayern, Entscheidung vom 26.09.2005 - L 11 B 493/05 SO ER (https://dejure.org/2005,24143)
LSG Bayern, Entscheidung vom 26. September 2005 - L 11 B 493/05 SO ER (https://dejure.org/2005,24143)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übernahme der Unterbringungskosten und Heilbehandlungskosten nach Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus auf Grund einer strafrechtlichen Verurteilung; Bestimmung des notwendigen Lebensunterhalts bei Aufenthalt in stationären Einrichtungen; Pflicht des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88

    Eidespflicht

    Auszug aus LSG Bayern, 26.09.2005 - L 11 B 493/05
    Das ist etwa dann der Fall, wenn dem ASt ohne eine solche Anordnung schwere oder unzumutbare, nicht anders abwendbare Nachteile entstehen, zu deren Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (so BVerfG vom 25.10.1988 BVerfGE 79, 69/74 und vom 19.10.1977 BVerfGE 46, 166/179).
  • BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 42/76

    Effektivität des Rechtsschutzes in sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Bayern, 26.09.2005 - L 11 B 493/05
    Das ist etwa dann der Fall, wenn dem ASt ohne eine solche Anordnung schwere oder unzumutbare, nicht anders abwendbare Nachteile entstehen, zu deren Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (so BVerfG vom 25.10.1988 BVerfGE 79, 69/74 und vom 19.10.1977 BVerfGE 46, 166/179).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.10.2007 - L 20 B 68/07

    Sozialhilfe

    Der Senat teilt die Auffassung des Sozialgerichts, dass ein entsprechendes Fortsetzungsfeststellungsbegehren nicht erfolgreich im Wege eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens gemäß § 86b Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) durchgesetzt werden kann (vgl. auch Bayerisches LSG, Beschluss vom 26.09.2005, L 11 B 493/05 SO ER; vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 09.09.2002, L 4 KR 141/02 ER; Schoch, Schoch-Schmidt-Aßmann,Pitzner VwGO, 2007. § 123 Rdnr. 36).
  • LSG Bayern, 27.11.2008 - L 8 B 900/08
    Ein solches Fortsetzungsfeststellungsbegehren kann nicht erfolgreich im Wege eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens durchgesetzt werden (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16.10.2007, L 20 B 68/07 AY ER; Bayer. Landessozialgericht, Beschluss vom 26.09.2005, L 11 B 493/05 SO ER; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 09.09.2002, L 4 KR 141/02 ER).
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